Der Blog: Recht

Haltung unerwünscht

Ein türkischer Journalist wird ausgewiesen, weil er eine Haltung zeigt, die in unserem Grundgesetz verankert ist. Doch das gilt nur für Deutsche. Lies mehr…

Warum nur Opel?

Bei Opel gab es Razzien, eine Rückrufaktion droht. Es riecht nach zweierlei Maß. Lies mehr…

Der böse Alkohol

Die „Tagesschau“ zitiert eine Studie, die angeblich selbst den maßvollen Genuss von Alkohol in Abrede stellt. Ich lese das Ergebnis anders. Lies mehr…

Ermächtigungsgesetz

Nachdem in Bayern die Bürgerrechte nur noch ein Wort im Wörterbuch sind, will Niedersachsen als nächstes Bundesland den Polizeistaat voran bringen. Lies mehr…

Bizarres Rundfunkrecht

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Entscheidung zum Rundfunkbeitrag verkündet, die auf mich wie Rechtsprechung in einer Bananenrepublik wirkt. Lies mehr…