Der Tag danach

Nachdem die FDP abgebrochen hat, geht die Schuldzuweiserei los. Wobei die „Schuld“ klar ist: alle Beteiligten.

Robert Habeck, der stellvertretende Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Grüner und Teilnehmer an der dortigen Jameika-Koalition und „Sondierer“ in Berlin, beschrieb es gestern abend überraschend offen: In Berlin sei genau das Gegenteil wie in Kiel gemacht worden. Dort habe man erst mal ordentlich ausgeteilt und sich dann zusammengerauft. In Berlin sein alles erst einmal „wegmoderiert“ (seine Wortwahl) worden, und gegen Ende habe die Keilerei angefangen.

In den Interviews mit Beteiligten fand jeder gute Argumente, warum es an den anderen lag, dass die Sondierungen scheiterten. Wenngleich sich alle zurückhielten und niemanden direkt den Schwarzen Peter bekam, verdichtete sich meinerseits der Eindruck, dass alle anderen froh waren, dass sich die FDP ins Feuer gestellt hat und jetzt der (vermeintliche) Miesepeter ist. Herr Linder fand einige durchaus belastbare Gründe, warum es irgendwann genug gewesen sei. Daher will ich meine gestrige Einschätzung ein wenig relativieren: es lag wohl doch an relevanteren Gründen, als dem erschöpften Hemdenvorrat von Herrn Kubicki.

Wenn tatsächlich – seiner Aussage nach – noch weit mehr als 200 ungeklärte Punkte auf der Agenda gab, frage ich mich, was in den mehr als vier(!) Wochen davor besprochen wurde. Viel mehr noch: wie detailliert wollten die Verhandlungspartner werden? Aus dem Projektgeschäft – nichts anderes ist eine Koalition – weiß ich, dass man für eine mehrjährige Zusammenarbeit unmöglich jedes Gramm auswiegen kann. Und wenn 200 Knackpunkte übrig sind, die zurückgelassenen Teilnehmer jedoch von „kurz vor dem Durchbruch“ sprechen: welche Strecke wurde bis dahin zurück gelegt? Aus diesem Blickwinkel könnte Herr Lindner es womöglich richtig gemacht haben. Statt sich im Klein-Klein zu verlieren, einfach lassen. Wenn sich die Köche schon derart über die Zutaten streiten, kann kein vernünftiges Gericht heraus kommen.

Auf die Idee, dass man ein paar Eckpfeiler in den Boden schlägt und als Mittelsäule des Rohbaus die Verabredung formuliert, beim Ausbau über die jeweilige Materialbeschaffenheit für Wände, Türen, etc. zu diskutieren, kam offenbar niemand. Letztendlich kann es für meine Begriffe (um im Bild zu bleiben) nur an der Farbe für´s Kinderzimmer gelegen haben, denn die grundsätzlichen Regeln für den politischen Hausbau gibt unsere Verfassung und die Realität im Land recht klar als Blaupause vor. Statt in den Plan die Farbe reinzuschreiben, hätte jeder während des Baus das Thema Farbe aufgreifen und beeinflussen können. Jetzt hat keiner der Möchtegern-Hausbauer einen Pinsel … .

Herr Ketschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, hat vor ein paar Jahren in einem Interview einen sehr bemerkenswerten Satz rausgehauen: „Es gibt Politiker, da frag ich mich: was will der, — außer „was werden“? Ich finde, das ist zu wenig.“ Bei einigen der Akteure verstärkt sich mein Eindruck, dass es allein um Machterhalt, Reputation, Ansehen und persönliche Päsierchen geht und – im Widerspruch zum gesprochenen Wort – weder um die eigenen Wähler oder gar die Republik als Ganzes.

Aus diesem Blickwinkel heraus habe ich sehr großen Respekt vor der deutlichen Selbstkritik, die Herr Habeck geäußert hat. Er beeindruckte mich darüber hinaus mit einer soliden Nüchternheit: eine Bewertung wolle er den Historikern überlassen, das brächte jetzt gar nichts. Es sei jetzt wie es sei, damit müsse man jetzt arbeiten. Ich hoffe, alle „Sondierer“ und „Verweigerer“ haben das gehört und gehen mal in sich… .